Rechtsprechung
| BPatG, 08.05.1981 - 24 W (pat) 125/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.01.1977 - I ZR 170/75
Auszug aus BPatG, 08.05.1981 - 24 W (pat) 125/79
Auf einen Verband können die zur Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne entwickelten Rechtsprechungsgrundsätze (Vergleiche BGH, 1977-01-14, I ZR 170/75, GRUR 1977, 491 - ALLSTAR) nicht ohne weiteres übertragen werden.2.